Handfester Streit in GroKo: Finanzplanung von Olaf Scholz unter heftigen Beschuss

N24 (YouTube) 02.05.2018 15:30 Uhr, Dauer: 21:07

Bundesfinanzminister Olaf Scholz hat seine Haushaltspläne für die Entwicklungs- und Wehretats gegen Kritik verteidigt. Für die Entwicklungshilfe seien deutlich mehr Mittel vorgesehen als noch von seinem Vorgänger Wolfgang Schäuble, sagte Scholz am Mittwoch in Berlin. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen und Entwicklungsminister Gerd Müller stimmten dem Etatentwurf nur unter Vorbehalt zu. Deutschland soll den Plänen zufolge die international vereinbarte so genannte ODA-Quote nicht halten können, wonach ein Land 0,7 Prozent des Bruttoinlandsprodukts für Entwicklungshilfe aufwenden soll. Scholz erklärte, "im Rahmen unserer Möglichkeiten" sollten auch die Verteidigungsausgaben steigen. "Im Vergleich zu früheren Jahren kommt es zu erheblichen Steigerungen." Es handle sich um eine "massive Verbesserung". Das Verteidigungsministerium hat bereits Nachbesserungsbedarf angekündigt. Falls die Mittel nicht aufgestockt würde, müsse ein internationales Rüstungsprojekt vertagt werden. Weitere Themen der Sendung: Alles nicht so schlimm: Linksautonome Randale zum 1. Mai ausgefallen - 40 Schafe getötet: Wölfe machen Schäfer in Baden-Württemberg zu schaffen - Facebook Flirt: So will Mark Zuckerberg Tinder & Co. angreifen - An Real Madrid gescheitert: Wundenlecken beim FC Bayern München nach Champions League-Pleite Die WELT Nachrichten-Livestream http://bit.ly/2fwuMPg Die Top-Nachrichten auf WELT.de https://www.welt.de/ Die Mediathek auf WELT.de https://www.welt.de/mediathek/ Besuche uns bei Facebook https://www.facebook.com/welt/ Folge uns auf Twitter https://twitter.com/welt Besuche uns auf Instagram https://www.instagram.com/welt/

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