QUO VADIS SPD: Sozialdemokraten suchen nach neuer Führung

N24 (YouTube) 02.06.2019 10:15 Uhr, Dauer: 1:59

Nach dem überraschenden Rücktritt von Partei- und Fraktionschefin Andrea Nahles sucht die SPD nach einer neuen Führung. Am Montagvormittag berät der Parteivorstand über die nächsten Schritte. Bereits am Sonntagabend hatte die engste Parteiführung die Entwicklungen diskutiert, aber sich noch nicht auf einen konkreten Vorschlag für das weitere Vorgehen verständigt. Das Krisentreffen ging am Sonntagabend ohne Ergebnis zu Ende, wie die Deutsche Presse-Agentur aus Parteikreisen erfuhr. Allerdings haben bereits einige Kandidaten für den Parteivorsitz abgesagt. Nahles hatte ihren Rückzug nach nur 13 Monaten an der Parteispitze am Sonntagmorgen in einem kurzen Schreiben an die Parteimitglieder angekündigt. «Die Diskussion in der Fraktion und die vielen Rückmeldungen aus der Partei haben mir gezeigt, dass der zur Ausübung meiner Ämter notwendige Rückhalt nicht mehr da ist», heißt es darin. Sie werde an diesem Montag und Dienstag in Parteivorstand und Fraktion ihre Entscheidung offiziell bekanntgeben. «Damit möchte ich die Möglichkeit eröffnen, dass in beiden Funktionen in geordneter Weise die Nachfolge geregelt werden kann.» Nahles wird auch ihr Bundestagsmandat niederlegen und sich damit komplett aus der Bundespolitik zurückziehen. Klar ist bereits, dass der Kölner SPD-Abgeordnete und Fraktionsvize Rolf Mützenich kommissarisch die Führung der Fraktion übernehmen soll. Die ursprünglich für Dienstag geplante Neuwahl des Fraktionsvorsitzes wird nicht stattfinden. Als wahrscheinlich gilt, dass die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer dem Parteivorstand für eine Übergangszeit als kommissarische Parteivorsitzende vorgeschlagen wird. Bundesfinanzminister Olaf Scholz schloss bereits aus, dass er neuer SPD-Vorsitzender wird - sowohl kommissarisch als auch dauerhaft. Das sei mit dem Amt eines Bundesministers der Finanzen zeitlich nicht zu schaffen, sagte er in der ARD-Sendung «Anne Will». Auch der niedersächsische Ministerpräsident Stephan Weil signalisierte am Sonntag bereits im NDR, dass er keinen Wechsel nach Berlin anstrebe: «Ich bin und bleibe furchtbar gerne Ministerpräsident aus Niedersachsen und habe keine anderen Ambitionen.» Als mögliche Nachfolger von Nahles an der Parteispitze gilt deshalb vor allem die Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig. Als möglicher Kandidat für den Fraktionsvorsitz gilt der bisherige Vizechef Achim Post. Der SPD-Linke Matthias Miersch und Ex-Kanzlerkandidat Martin Schulz hatten noch vor der Rücktrittsankündigung erklärt, nicht gegen Nahles antreten zu wollen - was nicht automatisch bedeutet, dass sie eine Kandidatur grundsätzlich ausschließen. Bisher war ein SPD-Parteitag für Dezember vorgesehen. Auf dem Konvent sollte der Vorsitz neu gewählt und Bilanz zur großen Koalition gezogen werden. Erwogen wird nun, den Konvent auf die Zeit nach der Sommerpause vorzuziehen. SPD-Fraktionsvize Karl Lauterbach sprach sich jedoch gegen ein Vorziehen des Parteitags aus. Das sei nicht sinnvoll, «weil wir gerade voll in Arbeit sind, zum Beispiel in der Gesundheitspolitik und der Arbeitsmarktpolitik», sagte er der «Passauer Neuen Presse». Wenn man das jetzt unterbreche, werde die Bilanz noch zu mager sein. In eigener Sache: Wegen des hohen Aufkommens unsachlicher und beleidigender Beiträge können wir zurzeit keine Kommentare mehr zulassen. Danke für Eurer Verständnis - das WELT-Team Die WELT Nachrichten-Livestream http://bit.ly/2fwuMPg Die Top-Nachrichten auf WELT.de https://www.welt.de/ Die Mediathek auf WELT.de https://www.welt.de/mediathek/ Besuche uns bei Facebook https://www.facebook.com/welt/ Folge uns auf Twitter https://twitter.com/welt Besuche uns auf Instagram https://www.instagram.com/welt/ Video 2019 erstellt

2019 aktuell welt n24 nachrichten news video tv fernsehen deutschland politik berlin spd sozialdemokraten parteiführung parteivorsitzender fraktionsvorsitz sozialdemokratische partei deutschlands groko bundesregierung bundestag parlament parteitag urwahl andrea nahles rücktritt olaf scholz bundesfinanzminister martin schulz manuela schwesig achim post ambitionen stephan weil

https://www.youtube.com/watch?v=Cb1mZ-FMLU4


Mehr zu den relevanten Themen aus diesem Medium:
politische kultur

Treffer

Zu diesem Medium ist leider keine passende Fundstelle vorhanden.
Ähnliche Medien